Sonntag, Juni 22, 2025
Aktuelles:
Teltower Stadtblatt-Verlag

Europa

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Teure Knöllchen aus dem Ausland – Wenn der Urlaub zur Bußgeldfalle wird

Redaktion

Ob beim Strandurlaub in Italien, bei einer Wandertour in den Alpen oder einem Städtetrip nach Polen – auch auf Reisen lauern überall Blitzer. Doch müssen deutsche Autofahrer die ausländischen Bußgelder bezahlen, wenn sie geblitzt wurden? „Grundsätzlich können deutsche Behörden Bußgelder aus dem europäischen Ausland eintreiben – allerdings erst, wenn sie die Bagatellgrenze von 70 Euro überschreiten. Diese Summe wird jedoch häufig erreicht, da sie sich nicht nur aus dem Bußgeld, sondern auch aus den Verwaltungskosten zusammensetzt“, erklärt Tom Louven, Rechtsanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt von Geblitzt.de.

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BrandenburgEuropaGeldPolitikPotsdam

Stabwechsel im Finanz- und Europaministerium

Redaktion

In einer Beschäftigtenversammlung am 12. Dezember hat sich der neue Minister der Finanzen und für Europa, Robert Crumbach, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seines Hauses vorgestellt. Zugleich verabschiedete sich bei der offiziellen Übergabe der Amtsgeschäfte die scheidende Finanz- und Europaministerin, Katrin Lange, bei den Beschäftigten. Sie gehört auch künftig der Landesregierung als Ministerin des Innern und für Kommunales an.

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EuropaGeldUmweltWirtschaft

Wie eine Kohlenstoff-Zentralbank Europa zum CO2-Staubsauger machen kann 

Redaktion

Für 2050 hat die EU Klimaneutralität beschlossen. Ab dann müsste für jede noch emittierte Tonne CO2 eine Tonne aus der Atmosphäre zurückgeholt werden. Eine Schlüsselrolle auf dem Weg dorthin könnte eine Europäische Kohlenstoff-Zentralbank spielen – und mit marktwirtschaftlichen Anreizen die Weichen stellen, dass die Emissionsbilanz in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts netto-negativ, Europa sozusagen zum CO2-Staubsauger wird. Wie das ökonomisch funktionieren kann, erklärte jetzt Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und des Klimaforschungsinstituts Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC), in der renommierten „Thünen-Vorlesung“.

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BerlinEuropaSportVerkehr

VBB, BVG und S-Bahn ziehen positive Bilanz nach der Fußball-EM

Redaktion

Nach allen sechs Europameisterschaftsspielen in der Hauptstadt, inklusive des großen Finales, ziehen der VBB, die Berliner S-Bahn, die BVG sowie die weiteren Berliner und Brandenburger Verkehrsunternehmen eine durchweg positive Bilanz. Garant für den gut funktionierenden Bus- und Bahnverkehr während der EM-Zeit waren vor allem die umfangreichen Vorbereitungen der zusätzlichen Verkehrsmaßnahmen. Mehr Fahrzeuge, kürzere Takte und mehr Personal bewältigten den Transport zu den Spielen und Veranstaltungen auf der Fanzone in Berlin nahezu reibungslos. 

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Brandenburg und die finnische Hauptstadtregion bauen Zusammenarbeit aus

Redaktion

Brandenburg und die finnische Hauptstadtregion bauen ihre Zusammenarbeit aus. Das ist der Inhalt einer Gemeinsamen Erklärung des Landes Brandenburg mit der finnischen Hauptstadtregion Helsinki-Uusimaa, die Europaministerin Katrin Lange in Vertretung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und die Leiterin der Exekutive der finnischen Region, Tuija Telén, am 13. Juni in Potsdam unterzeichnet haben.

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BrandenburgEuropaPolitikWirtschaft

Europaministerin ruft zur Wahlbeteiligung auf

Redaktion

Europaministerin Katrin Lange hat die Wahlberechtigten zur Beteiligung an der Europawahl am Sonntag aufgerufen. Die Bedeutung der Wahlen zum Europäischen Parlament werde „oftmals noch verkannt oder unterschätzt“, sagte Lange heute in Potsdam. Dazu bestehe aber kein Anlass. „Denn die Bedeutung und Kompetenzen des Europäischen Parlaments haben in den letzten zwei Jahrzehnten wesentlich zugenommen“, betonte die Ministerin. Damit nehme auch die Relevanz des Parlaments und seiner zahlreichen Entscheidungen für Deutschland und den Alltag der Menschen hier ständig zu.

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EuropaPolitik

„Noch nie war Wahlkampf so emotional aufgeladen“

Redaktion

Dr. Christian Ehler ist seit 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Der gebürtige Münchner studierte Journalistik, Politologie und Volkswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) und der American University in Washington, D.C. Von November 2000 bis Oktober 2010 war Ehler Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU Brandenburg. Seit Mai 2003 gehört Dr. Christian Ehler dem Landesvorstand der CDU Brandenburg an und ist kooptiertes Mitglied im Europaausschuss des Deutschen Bundestages. Im Gespräch mit dem Teltower Stadt-Blatt berichtet Dr. Christian Ehler, wie er den Wahlkampf erlebt hat und warum gerade Erstwähler die Europawahl vom 6. bis 9. Juni als Chance begreifen sollten.

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Verkehr scheinbar nicht Hauptverursacher von Feinstaub

Redaktion

Über die letzten Jahre wurden in Teltow digitale und hochauflösende Umweltdaten erhoben. Neben zahlreichen fest installierten Messstellen an Lichtmasten wurden die Daten auch über mobile Stationen – zum Beispiel auf Regiobussen, McDonalds- und Ordnungsamtsfahrzeugen oder einer Kehrmaschine des Bauhofes TKS – erfasst. Am 22. April wurden die Ergebnisse im Teltower Stubenrauchsaal vorgestellt.

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EuropaPolitikWirtschaft

Wirtschaftsrat: Einigung der EU-Finanzminister zu Schuldenregeln muss nachgeschärft werden

Redaktion

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. bewertet die Einigung der EU-Finanzminister auf eine Wiedereinsetzung der EU-Schuldenregeln ab 2024 grundsätzlich positiv. „Besonders hervorzuheben ist die Bestätigung der Maastricht-Obergrenzen für das jährliche Haushaltsdefizit – drei Prozent – sowie die Staatsverschuldung – 60 Prozent“, sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger. Gleichzeitig mahnt der Wirtschaftsrat jedoch für die Verhandlungen im Europäischen Parlament konsequentere Konsolidierungsvorgaben für Schuldenstaaten an. „Solide Finanzen der Mitgliedsstaaten sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union.“

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EuropaGeldPolitikWirtschaft

Einigung der EU-Finanzminister zu Schuldenregeln muss nachgeschärft werden

Redaktion

Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. bewertet die Einigung der EU-Finanzminister auf eine Wiedereinsetzung der EU-Schuldenregeln ab 2024 grundsätzlich positiv. „Besonders hervorzuheben ist die Bestätigung der Maastricht-Obergrenzen für das jährliche Haushaltsdefizit – drei Prozent – sowie die Staatsverschuldung – 60 Prozent“, sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates, Wolfgang Steiger. Gleichzeitig mahnt der Wirtschaftsrat jedoch für die Verhandlungen im Europäischen Parlament konsequentere Konsolidierungsvorgaben für Schuldenstaaten an. „Solide Finanzen der Mitgliedsstaaten sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union.“

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BrandenburgEuropaPolitikUmweltWirtschaft

Bierkästen bleiben, Duschgelfläschchen sollten gehen

PM

In der Europäischen Union fallen immer mehr Verpackungsabfälle an, und das Recycling hält mit dieser Entwicklung nicht Schritt. Das EU-Parlament hat sich auf ein Gesetz geeinigt, das den Verpackungsmüll drastisch reduzieren soll. Bis 2040 soll ein Fünftel weniger Plastikmüll anfallen. Bierkästen, kleine Duschgelflaschen, eingewickelte Gurken und Brokkoli oder kleine Papiertüten für Zucker, Salz, Pfeffer und Süßstoff wurden diskutiert.

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