Bill Gates, 5G, geheime Eliten, die BRD als Firma: In der Corona-Pandemie erleben Verschwörungstheorien ihre Blütezeit. Die Potsdamer Landtagspräsidentin will auf einer Online-Veranstaltung darüber aufklären.
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In Berlin flaut das Corona-Infektionsgeschehen ab – die Kindergärten sollen daher spätestens zum 21. Juni zum Regelbetrieb zurückkehren.
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Aufgrund der landesweit weiter erfolgreichen Eindämmung der Corona-Pandemie will das Brandenburger Kabinett bereits am kommenden Dienstag (15. Juni) eine Umgangsverordnung beschließen. Ursprünglich war dies erst für den 22. Juni vorgesehen.
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Die Theater blicken hierzulande auf eine Durststrecke zurück. Viele kämpfen ums Überleben und setzen auf die Hilfe von Sponsoren. So freut sich etwa das Zimmertheater Steglitz über „Stuhlpatenschaften“.
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Die Grüne Jugend Potsdam-Mittelmark fordert in einem Positionspapier, die Interessen von Kindern und Jugendlichen bei der Corona-Eindämmung stärker zu berücksichtigen.
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Das Neztzwerk Tolerantes Teltow Kleinmachnow Stahnsdorf (NTTKS) hatte für das vergangene Wochenende zu einer Kundgebung gegen Antisemitismus aufgerufen. Deutliche Verstimmung herrschte im Anschluss, da Initiator Christian Kümpel (FPD) die Judenfeidlichkeit ausschließlich muslimischen Einwanderern zurechnete und sich nicht von der Teilnahme der AfD distanzierte.
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In Brandenburg werden bei sinkenden Corona-Inzidenzzahlen auch im Tourismus Lockerungen möglich. Doch was ist erlaubt, und was bleibt noch untersagt? Die Verbraucherzentrale Brandenburg berät in einer Online-Sprechstunde.
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Für Unternehmen besteht die Möglichkeit, staatliche Hilfen zu beantragen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise teilweise abzufangen. Die verschiedenen Wirtschaftszweige beurteilen die Hilfen jedoch unterschiedlich.
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Das Impftempo wird in Brandenburg weiter beschleunigt, und alle impfberechtigten Brandenburgerinnen und Brandenburger sollen so schnell wie möglich ein Impfangebot erhalten.
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Bundesfinanzminister und SPD-Kanzkerkandidat Olaf Scholz bewirbt sich bei der Bundestagswahl am 26. September im Bundestagswahlkreis 61 um ein Direktmandat. Mit den Wählerinnen und Wählern will er am Freitag besondrs zu den Themen Wohnungsbau und Miete ins Gespräch kommen.
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Auch die Kita soll in der Pandemiezeit sicherer werden. Vor diesem Hintergrund hat sich das Land entschieden, die Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch eine Teststrategie für Kinder im vorschulischen Bereich zu ergänzen.
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Die CDU-Ortsverbände Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf sprechen sich für den Bau eines Sportbades unter dem Dach der Kiebitzberge GmbH aus. Als Standort fassen sie die Potsdamer Straße/Rudongstraße in Teltow in Betracht.
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Seit 2003 gilt in Deutschland das aktuelle Pfandsystem für Einwegflaschen – die letzte Ausweitung fand 2006 statt. Nun steht die Einführung des Pfandes auf nahezu alle Einwegflaschen bevor.
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Angesichts des Impffortschritts gewinnt die Debatte über die Rechte gegen Corona Geimpfter sowie Genesener an Fahrt. Laut CDU-Wirtschaftsrat iat das rasche Wiederhochfahren des gesellschaftlichen Lebens für den Einzelhandel und die Gastronomie von besonderer Bedeutung.
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Infolge des Verzichts auf Elternbeiträge in der dritten Corona-Welle erhalten Brandenburger Kitas nun 15 Millionen Euro. Finanzielle Verluste sollen dadurch abgefedert werden.
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Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte im Juli 2020 das Pilotprojekt des Freiwilligen Wehrdienstes im Heimatschutz ins Leben gerufen. Nun durchlaufen die ersten Soldatinnen und Soldaten ihre Ausbildung.
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Nach dem Aus des Berliner Mietendeckels sehen sich viele Mieterinnen und Mieter mit Zahlungsnachforderungen konfrontiert. Diese können nun Beihilfen betragen, die allerdings zurückgezahlt werden müssen.
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Im engen Dialog mit Branchenvertretern und politischen Entscheidungsträgern hat das Fachforum Kultur- und Kreativwirtschaft des Wirtschaftsforums der SPD e. V. das Diskussionspapier „Wirtschaftsfaktor – Urheberrecht. Intellectual Property als Wertschöpfungsfaktor sichern“ entwickelt.
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Der Bundestag hat am Mittwoch eine sogenannte Bundes-Notbremse beschlossen; am Donnerstag folgte der Bundesrat. Unter anderem werden dadurch bundeseinheitliche Beschränkungen eingeführt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander die 100 überschreitet.
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Öffnen, nicht öffnen, Ermessensspielraum: Am Mittwoch war die Verwirrung in der Landeshauptstadt groß. Das Land Brandenburg stellt nun klar: Die „Notbremse“ wird gezogen, Schließungen werden angeordnet.
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Ein digitaler Impfpass soll Geimpften schrittweise Lockerungen ermöglichen. Nach jetzigen Debattenstand soll der freiwillige Impfnachweis ab Mitte des zweiten Quartals – also ab Mitte Mai – als Teil der bereits genutzten Corona-Warn-App auch in Deutschland eingeführt werden.
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Berlin und Brandenburg wachsen enger zusammen. Zur gemeinsamen Entwicklung der Hauptstadtregion setzten beide Landesregierungen bei mehr als 50 gemeinsamen Vorhaben auf eine engere Zusammenarbeit.
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In Brandenburg sind die Freien Wähler bereits im Landtag vertreten nun hoffen sie auf den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus. Hierfür stellten sie Marcel Luthe Spitzenkandidaten auf.
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Derzeit ist für die S-Bahn in Teltow Endstation. Der Verein „Pro-S-Bahn Stahnsdorf“, hervorgegangen aus der gleichnamigen Bürgerinitiative, will nun Druck auf die Entscheider ausüben, die Strecke baldmöglichst bis Stahnsdorf fortzusetzen.
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Seit Februar 2020 galt in Berlin der vom Senat verabschiedete „Mietendeckel“. 284 Bundestagsabgeordnete von Union und FDP sahen darin einen unzulässigen Eingriff in geltendes Bundesrecht und klagten vor dem Bundesverfassungsgericht. Dieses kippte nun die Regelung.
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Der Gesetzentwurf zur Corona-Eindämmung sieht eine Verpflichtung der Arbeitgeber vor, ihren Angestellten ein Testangebot zu machen. Wirtschaftsverbände üben heftige Kritik, unter anderem auch der CDU-Wirtschaftsrat.
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Seit 2017 dürfen Partner gleichen Geschlechts heiraten – bis dahin war es ein weiter Weg. Doch bis heute werden Homosexuelle nicht überall in Europa vor dem Gesetz gleich behandelt. Steglitz-Zehlendorfs polnische Partnerstadt Poniatowa erklärte sich für „LGBT-ideologiefrei“ – im Berliner Südwesten sorgte dies für Entsetzen.
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Brandenburgs Landesregierung hat die derzeit geltende Corona-Verordnung angepasst: Aufgrund steigender Infektionszahlen gilt von Gründonnerstag bis Ostermontag eine nächtliche Ausgangssperre, Modellprojekte werden auf Eis gelegt.
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Im dritten Corona-Steuerhilfegesetz hatte die Bundesregierung für 2021 einen Kinderbonus in Höhe von 150 Euro verabschiedet, um Familien in der Corona-Krise auch 2021 zu unterstützen. Kindergeldberechtigte erhalten somit auch in diesem Jahr eine Einmalzahlung, diesmal in Höhe von 150 Euro.
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Die zu Wochenbeginn beschlossenen Corona-Maßnahmen stoßen bei der Wirtschaft auf Skepsis: Die vereinbarten Schritte wirkten unkoordiniert und schadeten dem Vertrauen der Bevölkerung.
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In Stahnsdorf läuft die zweite Runde der digitalen Bürgerbeteiligung. Für die Abstimmung kann auch das lange Feiertagswochenende noch genutzt werden. Nutzeranfragen nach Zugangsdaten und Support werden bis Samstag (27. März) entgegengenommen.
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