Die Partner des ‚Bündnis für Wohnen in Brandenburg‘ haben bei ihrem Treffen am Mittwoch in Potsdam weitere Schwerpunkte für die künftige Bündnisarbeit herausgearbeitet.
Weiterlesen...Angesichts steigender Strompreise mahnt dieInteressengemeinschaft der Unternehmerverbände Ostdeutschlands und Berlins: Energie muss bezahlbar bleiben. Außerdem müsse der Preis für Strom aus erneuerbaren Energien gesenkt werden.
Weiterlesen...Angesichts der Berichte über die Durchführung der Wahlen am 26. September 2021 ist die Aufarbeitung bei der Landeswahlleitung und in den Wahlämtern der Bezirke in vollem Gange, so die Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
Weiterlesen...Die Brandenburger Landesregierung hat die neue Corona-Umgangsverordnung beschlossen. Diese bleibt bis 09. November in Kraft. Der Inzidenzschwellenwert für eine Testpflicht wird von 25 auf 30 erhöht.
Weiterlesen...Am 26. September wurden in Berlin neben dem Deutschen Bundestag auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt; hinzu kam der Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnkonzerne. Landeswahlleiterin Petra Michaelis erklärte nach teils chaotischen Zuständen in einigen Wahllokalen drei Tage später ihren Rücktritt. Eine Woche später folgt nun ihre ausführliche Begründung.
Weiterlesen...Lehramtsstudenten, die sich bereiterklären, nach ihrem Abschluss an einer Brandenburger Schule zu unterrichten, können vom Land seit Monatsbeginn eine finanzielle Förderung erhalten. Für 23 angehende Lehrer fiel nun der Startschuss.
Weiterlesen...Vertauschte und zu wenige Stimmzettel, verspätete Nachlieferungen, stundenlanges Warten vor den Wahllokalen: Schon kurz nach den Wahlen wurde Kritik an der Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis laut. Diese stellt nun ihr Amt zur Verfügung. Zudem mehren sich die Hinweise auf Unregelmäßigkeiten.
Weiterlesen...Der Unternehmerverband Berlin-Brandenburg (UV BB) gratuliert dem Wahlsieger SPD und fordert zügige Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, um schnellstmögliche Handlungsfähigkeit zu garantieren.
Weiterlesen...Die SPD ist bei der gestrigen Bundestagswahl als Siegerin hervorgegangen. Ob sie unter ihren Spitzenkandidaten Olaf Scholz auch die künftige Regierung anführt, ist allerdings ungewiss: Zunächst wollen sich Grüne und FDP in kleinem Rahmen über ihr weiteres Vorgehen verständigen. Im sogenannten „Promi-Wahlkreis“ 61 sicherte er sich indessen ungefährdet das Direktmandat und ließ damit Annalena Baerbock (Grüne) und Saskia Ludwig (CDU) hinter sich.
Weiterlesen...Mit einem Empfang in Potsdam haben Landesregierung und Landtag am Mittwoch der Bundeswehr für den langjährigen und gefährlichen Einsatz in Afghanistan gedankt.
Weiterlesen...Bei den bevorstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus bewirbt sich der FDP-Politiker Thomas Seerig um ein neues Mandat. Im Pressegespräch informiert er über seine Arbeit als Sprecher seiner Partei für Sozial- und Behindertenpolitik und Pflege.
Weiterlesen...Bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag sowie zum Berliner Abgeordnetenhaus machen viele Wählerinnen und Wähler Gebrauch von der Briefwahl. Die Berliner Landeswahlleiterin ruft diese nun auf, ihre Unterlagen nun schnellstmöglich an das Bezirkswahlamt zurückzuschicken.
Weiterlesen...Hamburg als Vorbild für die Mark: Das Brandenburger Kabinett hat eine 2G-Optionsregel nach dem Vorbild der Hansestadt beschlossen. Veranstalter und Betreiber können ab sofort den Zutritt auf geimpfte und genesene Gäste beschränken – dafür aber ihre Einrichtungen bei voller Kapazität nutzen.
Weiterlesen...Ein Schreiben des Landkreises Potsdam-Mittelmark droht Eltern mit drastischen Konsequenzen, sollten diese eventuelle Quarantäne-Maßnahmen nicht befolgen. Die Rede ist unter anderem von Freiheitsentzug und Geldbußen.
Weiterlesen...Mit der neuen Corona-Verordnung wird die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz neuer Leitindikator zur Beurteilung der pandemischen Lage. Die aktuelle Regelung gilt bis einschließlich 13. Oktober 2021.
Weiterlesen...Derzeit wird debattiert, ob und für wen eine dritte Corona-Schutzimpfung zur Auffrischung nötig ist. Unterdessen starten Berlin und andere Länder mit Auffrischungsimpfungen – zunächst nur für besonders gefährdete Menschen. Brandenburg beteiligt sich noch nicht.
Weiterlesen...Am 26. September wählt Berlin – parallel zur Bundestagswahl – ein neues Abgeordnetenhaus. Mit dem Wahl-O-Mat fällt noch Unentschlossenen die Entscheidung für eine Partei eventuell leichter: Die Zustimmung oder Ablehnung zu Themen der Lokalpolitik lässt sich mit den Standpunkten der Parteien vergleichen. Daraus ergibt sich eine persönliche Tendenz – jedoch keine Wahlempfehlung.
Weiterlesen...Wer kandidiert in meinem Wahlkreis? Wie funktioniert die Briefwahl? Und wofür stehen die einzelnen Parteien? Ein Wahlportal der Brandenburger Landeszentrale für politische Bildung erleichtert den Überblick.
Weiterlesen...In Berlin findet am 26. September neben der Bundestagswahl auch die Wahl des Abgeordnetennauses statt. 34 Parteien treten entweder landesweit oder in einzelnen Bezirken an, darunter Formationen wie die „Mieterpartei/Bündnis Berlin“, „Klimaliste Berlin“ oder die verschwörungstheortische Gruppierung „Die Basis“.
Weiterlesen...Am 13. August 1961 jährt sich der Bau der Berliner Mauer zum 60. Mal. In Potsdam lädt der Brandenburger Landtag zu einer Gedenkveranstaltung, in Berlin Stegliztz-Zehlendorf und Kleinmachnow treffen sich Vertreter beider Gemeinden am früheren Todesstreifen zu Blumen- und Kranzniederlegungen.
Weiterlesen...Bei der Bundestagswahl am 26. September kandidiert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) um ein Direktmandat im 20. Deutschen Bundestag. Im Bundestagswahlkreis 61, der neben Potsdam auch Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf umfasst, stellt er sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.
Weiterlesen...Im Herbst endet nach 16 Jahren Angela Merkels letzte Amtszeit als Bundeskanzlerin. Der Autor Ralph Bollmann wirft in seinem Buch einen Blick zurück auf die Zeit ihrer Kanzlerschaft.
Weiterlesen...Bis zum 20. Juli konnten Parteien ihre Kandidatur bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus einreichen. Beim Urnengang am 26. September wollen 34 Formationen antreten.
Weiterlesen...Eine Entscheidung der Generalzolldirektion stärkt den Standort Stahnsdorf: Hier entsteht künftig eines von elf Einsatztrainingszentren der Zollverwaltung.
Weiterlesen...Die Brandenburger Landesregierung hat die derzeit geltenden Corona-Auflagen verlängert. Diese blieben weiter erforderlich, heißt es aus der Potsdamer Staatskanzlei. Die DeltaVariante und nachlassendes Impftempo mahnten zur Vorsicht.
Weiterlesen...Der Bundesvorsitzende der Mittelstandsvereinigung CDU/CSU, Carsten Linnemann, und die brandenburgische CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig haben sich für ein stärkeres Engagement der Politik bei der Bekämpfung der Corona-Folgen in der Wirtschaft ausgesprochen.
Weiterlesen...Das Berliner Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen hat die entscheidende Hürde für einen Volksentscheid genommen. Am 26. September sollen die Wähler über das Vorhaben abstimmen.
Weiterlesen...Seit heute (01. Juli 2021) sind Arbeitgeber nicht mehr dazu verpflichtet, Angestellten die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen. Weitere Änderungen betreffen die Rente, Mindestlohn und Verpackungsmüll. Ein Überblick.
Weiterlesen...Arbeit kennenlernen statt nur darüber zu reden: Sebastian Rüter, direkt gewählter SPD-Landtagsabgeordneter für die Region, startet Anfang Juli seine Sommerpraktika.
Weiterlesen...Als eine von drei Pilotveranstaltungen in Berlin während der Pandemie fand vom 21. bis zum 23. Juni der „Tag der deutschen Industrie 21“ (TDI) statt. In einer Kongresshalle in Berlin-Friedrichshain blühte die Event-Branche wieder ganz allmählich auf.
Weiterlesen...Während des Vorrundenspiels der Fußball-EM zwischen Deutschland und Ungarn darf die Münchner Allianz-Arena auf Anweisung der UEFA nicht in den Regenbogenfarben leuchten, um gegen die Diskriminierung von Homosexuellen in Ungarn zu protestieren. Als Protest gegen das Verbot werden nun andere Stadien bunt beleuchtet, und zahlrieche Kommunen erklären sich solidarisch – darunter die Stadt Teltow.
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