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Großbeeren: Bürgermeister Tobias Borstel bleibt im Amt

Am 31. März hatte die Großbeerener Gemeindevertretung ein Abwahlverfahren gegen Tobias Borstel auf den Weg gebracht. Die Befürworter einer Abwahl unterlagen am Sonntag jedoch deutlich, Borstel bleibt damit im Amt.

Tobias Borstel (SPD) bleibt Bürgermeister von Großbeeren. Der nach dem Abwahlbeschluss durch die Gemeindeversammlung anberaumte Bürgerentscheid brachte am 22. Mai nicht das von den Kritikern erhoffte Ergebnis, sondern bestätigte Borstel in seinem Amt. 1.918 Wähler sprachen sich gegen die Abwahl aus, nur 1.395 entschieden sich dafür. Damit holte der Bürgermeister in allen Urnen- und Briefwahllokalen die Mehrheit.

Die versuchte Abwahl war der Höhepunkt eines Machtkampfs zwischen ihm und einem Großteil der Gemeindevertretung. Am 31. März hatten 14 von 18 Gemeindevertretern ein Abwahlverfahren gegen Borstel beschlossen. Nur die Vertreter der SPD unterstützten das Vorhaben nicht.

Dem Bürgerentscheid waren jahrelange Auseinandersetzungen um verzögerte Haushaltsbeschlüsse und um Einstellungen in der Kommunalverwaltung vorausgegangen. Kritiker und Anhänger Borstels lieferten sich auch in den Sozialen Medien teils heftige Auseinandersetzungen.

Spätestens im Mai 2021 spitzte sich der Konflikt zu: Bis auf die SPD-Vertreter beschlossen alle Verordneten eine Rüge des Bürgermeisters. Die Gründe: Borstel habe Beschlüsse nicht umgesetzt, verletze den Datenschutz, lasse Anfragen unbeantwortet, respektiere Haushaltsgrundsätze nicht und übergebe unzureichende und fehlerhafte Unterlagen. Auch der seinerzeit noch fehlende Haushalt 2021 sowie sein Stil beim Umgang mit Beschwerden von Bürgern wurden als Gründe genannt. Der bemerkenswerteste Tiefpunkt ereignete sich schließlich auf der Gemeindevertretersitzung am 27. Januar: In deren nichtöffentlichem Teil wurde eine Mitarbeiterin der Kommunalverwaltung durch eine Gemeindevertreterin als „faule Schlampe“ betitelt, was Borstel im Februar öffentlich anprangerte. Die Mehrheit der Gemeindevertreter kritisierte ihrerseits den Bürgermeister für die Veröffentlichung von Inhalten aus der nicht-öffentlichen Sitzung und leitete daraufhin das Abwahlverfahren in die Wege.

Infolge des Abwahlbeschlusses vom 31. März hatte sich ein breites Bündnis gebildet: Die Gemeindevertreter von CDU/FDP, Wir für Großbeeren, Die Grünen, dem Unabhängigen Bündnis sowie der Linken schmiedeten die Initiative „Ja zu Großbeeren“, welche daraufhin einen regen Wahlkampf betrieb. Das Bündnis kündigte an, das Ergebnis zu respektieren. Borstel selbst hofft nun auf eine Beruhigung der Lage: Es gehe nun um ein besseres Miteinander und darum, gemeinsame Wege zu finden. „Wir brauchen keinen Streit“, sagte er nach Bekanntwerden des Ergebnisses. ph

Bild: Gemeinde Großbeeren