Linke

BrandenburgPolitikPotsdam

Oberbürgermeister Mike Schubert wurde in Potsdam abgewählt

Am 25. Mai wurde Mike Schubert (SPD), der amtierende Oberbürgermeister von Potsdam, abgewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 37 Prozent stimmten 68,3 Prozent mit „Ja” und 31,7 Prozent mit „Nein”. 0,3 Prozent der Stimmen waren ungültig. Damit ist Schubert nach Horst Gramlich (SPD), der 1998 abgewählt wurde, der zweite in Potsdam abgewählte Oberbürgermeister.

Weiterlesen...
KleinmachnowPolitikWirtschaft

Wie teuer darf Luxus sein?

Die Mitglieder der Fraktion SPD/Die Linke/Pro Kleinmachnow fordern in einem Antrag, dass die Haushaltskonsolidierung nicht durch eine Erhöhung der Grund-, Gewerbe- und Hundesteuer oder durch den Verkauf kommunaler Grundstücke erfolgen soll. Stattdessen sollen kostenintensive Projekte wie der Neubau der Feuerwache oder der Umbau der ehemaligen Auferstehungskirche zum Museumzeitlich verschoben bzw. überdacht und der aktuell angespannten Haushaltslage angepasst werden.

Weiterlesen...