Vor 35 Jahren konstituierte sich der Landtag und stellte erste Weichen für das Land Brandenburg

Eine vorläufige Geschäftsordnung, die Wahl eines Präsidenten und die Bestellung der ersten Ausschüsse: Auf der konstituierenden Sitzung des Landtages Brandenburg wurden die Weichen für die parlamentarische Demokratie im neu gegründeten Bundesland gestellt. Vor 35 Jahren, am 26. Oktober 1990, versammelten sich die 88 Abgeordneten von fünf Fraktionen zu ihrer ersten Plenarsitzung nach der Landtagswahl am 14. Oktober. Sie fand in der früheren Kadettenanstalt und Bezirksverwaltung Potsdam an der Heinrich-Mann-Allee statt, wo heute die Staatskanzlei Brandenburgs arbeitet.

Zum ersten Landtagspräsidenten wählten die Parlamentarier mit großer Mehrheit den SPD-Abgeordneten Dr. Herbert Knoblich. In seiner Antrittsrede betonte er, sich „als Erster unter Gleichen“ zu betrachten, und fuhr fort: „Ich sehe die Aufgabe des hohen Amtes darin, vor allem darauf hinzuwirken, das gemeinsame Anliegen der Parteien trotz unterschiedlicher politischer Grundüberzeugungen zum Wohle unseres Volkes zu fördern.“ Der Landtag bestellte in seiner ersten Sitzung neben dem Präsidium zunächst einen Hauptausschuss sowie einen Wahlprüfungsausschuss und überwies die ersten beiden Gesetze des neuen Bundeslandes zur weiteren Beratung. Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke erklärt anlässlich des Jahrestages der Konstituierung: „Der Landtag hat den Weg geebnet für ein erfolgreiches Brandenburg. Die Abgeordneten aller acht Wahlperioden haben wesentlichen Anteil daran, dass die Menschen sich mit ihrem Land identifizieren und gerne hier leben zwischen Prignitz und Spreewald, Oder und Elbe. Die Aufgaben sind seit den Anfängen 1990 dieselben geblieben: Der Landtag befasst sich mit den aktuellen Herausforderungen, sucht dauerhafte, möglichst breit akzeptierte Antworten und sichert eine gute Entwicklung Brandenburgs auch für die Zukunft. Dieses gemeinsame Anliegen steht im Vordergrund der parlamentarischen Arbeit im Plenum wie in den Ausschüssen.“

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke/ Foto Landtag Brandenburg/ Stefan Gloede

Seit 1990 hat der Landtag Brandenburg 706 Plenarsitzungen abgehalten, viele davon erstreckten sich über zwei Tage. Beraten wurde außerdem in mehr als 7.200 Ausschusssitzungen über Gesetzentwürfe, Anträge oder dringliche Fragen. Bürgerinnen und Bürger wandten sich seit der Konstituierung des Parlaments mit mehr als 26.300 Anliegen an den Petitionsausschuss; die meisten Petitionen gab es in der 2. Wahlperiode (1994 bis 1999). Und nicht zuletzt: In diesem Jahr konnte der Landtag die millionste Besucherin begrüßen.

Über die Anfänge und den Aufbau des Landtages seit 1990 hat Präsidentin Dr. Liedtke zum Jubiläum langjährige Mitarbeiter der Parlamentsverwaltung befragt. Die Aufzeichnungen dieser Interviews sind abrufbar auf dem Youtube-Kanal des Landtages:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLgkzHWNALS7mfL3BpawWfwVqs1QcCEitE

Foto des Sitzungssaals: Landtag Brandenburg/ Stefan Gloede