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Usbekische Botschaft: Veranstaltung zur Präsidentschaftswahl

Im zentralasiatischen Usbekistan, dem Land an der Seidenstraße, fanden am 4. Dezember Präsidentschaftswahlen statt. Leider aus einem traurigem Anlass: Im September war der 1938 geborene Staatspräsident Islom Karimov verstorben. Mit großer Mehrheit wählten die Usbeken gleich im ersten Wahlgang Shavkat Mirziyoyev ins höchste Staatsamt des Landes. Der Diplom-Ingenieur und ehemalige Hochschullehrer gehört der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans an.

Zu einer Besprechung über die Wahl lud Seine Exzellenz Herr Botschafter Dr. Durbek Amanov in die Botschaft nach Berlin-Moabit ein. Folgende Zahlenangaben konnte der Botschafter den Gästen mitteilen: 17,9 Millionen Wählerinnen und Wähler nahmen an der Wahl teil. Das sind fast 88 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung gewesen. 615 usbekische Journalisten und 272 internationale Journalisten berichteten über die Wahl. Zu den internationalen Journalisten zählt auch der Teltower Stadt-Blatt Verlag, der mit einem Korrespondenten vor Ort vertreten war. Über 600 Wahlbeobachter aus aller Welt waren ebenfalls vor Ort und konnten allesamt bescheinigen, diese Wahl hat frei, gleich, geheim und allgemein stattgefunden.

Einer der internationalen Wahlbeobachter war der Berliner Prof. Dr. Hans-Joachim Knaupe. Er ist geschäftsführender Gesellschafter der „Akademie für Internationale Wirtschaft“, die ihren Sitz in Köpenick hat. Prof. Knaupe teilte mit: „Man hat gespürt, mit welcher Begeisterung die Bevölkerung zur Wahl gegangen ist. Ganze Familien sind zum Wahllokal gegangen und haben ihre Bürgerpflicht sehr ernst genommen.“

In der Botschaft traf man unter anderem auch Alex Lubawinski an. Der ehemalige Pankower Bezirksbürgermeister gehörte bis September 2016 dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Alex Lubawinski ist Vorsitzender der SPD-Abteilung 01, Niederschönhausen-Blankenfelde, im Bezirk Pankow. Zugleich ist er Mitglied im Landesvorstand des „Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge.“ Er sagte: „Ich persönlich freue mich, dass Usbekistan den Kurs zur Vertiefung der demokratischen Reformen fortsetzt. Die Verbesserung des staatlichen und öffentlichen Verwaltungssystems zwecks Stärkung des Parlaments steht weiterhin auf der Agenda und ebenso die Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit und die Reformierung der Rechtsordnung, um die Unabhängigkeit der Justiz zu gewährleisten.“

Dass das Land den eingeschlagenen Weg seit der Unabhängigkeit 1991 fortsetzt mit dieser getroffenen Entscheidung am 4. Dezember wurde von den Tagungsteilnehmern begrüßt. Dr. Robbin Juhnke hat seinen Neuköllner Wahlkreis direkt gewonnen und gehört seit drei Legislaturperioden dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Der CDU-Parlamentarier erklärte: „Mit der Wahl des neuen Präsidenten verbinde ich die Hoffnung und Zuversicht, dass die guten Beziehungen zwischen Usbekistan und Deutschland weitergeführt und vertieft werden können.“

Text/Foto: VTN