SPD-Wirtschaftsforum zum Urheberrecht

Im engen Dialog mit Branchenvertretern und politischen Entscheidungsträgern hat das Fachforum Kultur- und Kreativwirtschaft des Wirtschaftsforums der SPD e. V. das Diskussionspapier „Wirtschaftsfaktor – Urheberrecht. Intellectual Property als Wertschöpfungsfaktor sichern“ entwickelt.

Mit dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes habe die Diskussion in den letzten Wochen noch einmal deutlich an Fahrt aufgenommen, so Heiko Kretschmer, Schatzmeister des SPD-nahen Verbands.  Auf Kritik stoße der Entwurf bei Rechteinhabern, Rechteverwertern sowie Intermediären und Plattformen gleichermaßen. „Dabei sind gerade Intellectual Property und Urheberrecht in immer stärker vernetzten, wissens- und technologiebasierten Gesellschaften zentrale Wirtschaftsfaktoren für Unternehmen und ganze Wirtschaftsstandorte.“

„Für das Wirtschaftsforum ist klar: Kein Werk ohne Urheber oder Urheberin. Keine kommerzielle Nutzung ohne Rechteinhaber. Eine faire Vergütung und Beteiligung von Urhebern und Rechteinhabern, deren Werke die wirtschaftliche Grundlage für darauf aufbauende Geschäftsmodelle sind, ist essenziell“, so Kretschmer weiter. Allerdings sei zu kritisieren, dass mit dem vorliegenden Entwurf funktionierende und etablierte Lizenzmodelle durch die Kollektivierung von Rechten konterkariert und bestehende, funktionierende Systeme verkompliziert würden. „Lizenzen sind in einem Unternehmen eine bilanzierbare Größe. Wir sehen daher mit Sorge, dass der vorliegende Gesetzentwurf den Grundsatz der bewährten Praxis des Lizenzvorrangs aufgibt.“

Auch bezüglich der Beschwerdemechanismen, konkret bei der „Red-Button-Regelung“, besteht aus Sicht des Verbands Klärungsbedarf. Die unternommenen Bemühungen, die unterschiedlichen Interessenslagen zu vereinbaren und ein rechtssicheres Werkzeug bereitzustellen, drohe funktionierende und praktikable Vorgehensweisen gegen beispielsweise digitale Piraterie auszuhebeln und neue Problemlagen zu schaffen.

Das vorliegende Gesetz laufe Gefahr, die angestrebte Harmonisierung des europäischen Rechtsrahmens sowie bestehende Verwertungs- und Wertschöpfungsketten und damit Verdienstmöglichkeiten zu unterminieren und den spezifischen Anforderungen der hiervon betroffenen Branchen nicht ausreichend Rechnung zu tragen. „Eine zukunftsgerichtete Gesetzgebung muss Wertschöpfungsketten sichern und der Entwertung von Intellectual Property entgegentreten“, betont Kretschmer. Das Diskussionspapier ist hier abrufbar. Den Gastbeitrag von Heiko Kretschmer im Background des Tagesspiegels kann hier eingesehen werden.

Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. ist ein unabhängiger unternehmerischer Berufsverband. Die Mitglieder des Wirtschaftsforums sind Privatpersonen, Unternehmen und Verbände aus allen Branchen. Sie spiegeln den vielfältigen, einzigartigen und erfolgreichen Wirtschaftsstandort Deutschland wider. Das Wirtschaftsforum hat sich die Förderung und Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert zur Aufgabe gemacht. Der Verband organisiert den Dialog der Mitglieder mit Politik, Verwaltungen und Institutionen sowie insbesondere sozialdemokratischen VerantwortungsträgerInnen. PM   

Symbolbild: Pixabay.com
Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. ist ein unabhängiger unternehmerischer Berufsverband. Die Mitglieder des Wirtschaftsforums sind Privatpersonen, Unternehmen und Verbände aus allen Branchen. Sie spiegeln den vielfältigen, einzigartigen und erfolgreichen Wirtschaftsstandort Deutschland wider. Das Wirtschaftsforum hat sich die Förderung und Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert zur Aufgabe gemacht. Der Verband organisiert den Dialog der Mitglieder mit Politik, Verwaltungen und Institutionen sowie insbesondere sozialdemokratischen VerantwortungsträgerInnen. PM    Symbolbild: Pixabay.com