Brandenburg: Sondersitzung des Landtags im Livestream

Das Landtagsgebäude von Brandenburg ist wegen der Corona-Pandemie mindestens bis zum 19. April nur für die Abgeordneten und für die Presse zugänglich, arbeits- und handlungsfähig ist das Parlament aber trotzdem. Die Ausschüsse tagen in gewohnter Besetzung, die Tagesordnung wurde aber gekürzt. So beschäftigen sich die Gremien mit Haushaltsfragen und der Corona-Pandemie. Die Ergebnisse werden auf der Webseite des Landtags präsentiert. Besucherinnen und Besucher können künftig per Livestream an den öffentlichen Ausschusssitzungen teilnehmen, sofern die Abgeordneten zu Beginn der Sitzung zustimmen.

Für die Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 25. März wurde bereits eine schwenkbare Kamera verlegt. Die Sitzung findet ausnahmsweise im Plenarsaal statt, damit die Übertragung technisch möglich ist. Außerdem wird über eine vorübergehende Verkleinerung des Parlaments entsprechend der Stärke der Fraktionen nachgedacht. Der Plenarsaal erhält eine weitere Stuhlreihe und auch die Besuchertribüne soll genutzt werden, um den empfohlenen Sicherheitsabstand zu gewährleisten. Durch die Pressetribünen ist dieser auch für die teilnehmenden Journalistinnen und Journalisten gegeben.

Der ebenfalls am 25. März tagende Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur wird seine Sitzung erstmals als Telefonkonferenz abhalten. Die Landespressekonferenz verschickt die Einwahldaten an ihre Mitglieder. Die Teilnahme ist auch für die Presse gewährleistet. Auch der Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 26. März soll telefonisch tagen. Die Plenarsitzung am 1. April wird von drei Tagen auf ein Tag gekürzt. Auf der Tagesordnung steht das wichtige Thema Coronavirus und dessen Folgen, der Nachtragshaushalt und einige dringende Vorlagen.

Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke freut sich über die neuen Möglichkeiten, durch die das Parlament auch für die Öffentlichkkeit transparent bleibt. „Es freut mich sehr, dass die Medien sowie alle interessierten Brandenburgerinnen und Brandenburger via Livestream nicht nur die Plenarsitzung, sondern nun auch die Arbeit in den Ausschüssen verfolgen können. Das Parlament lebt von der Öffentlichkeit – auch und gerade in dieser Ausnahmesituation.“

Foto: Stefan Goede