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Ab Sonnabend: Neue Corona-Regeln in Berlin

Berlin ergänzt die Bund-Länder-Vereinbarungen zu den neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie: In Bus und Bahn wird eine FFP2-Maske Pflicht, die 2G-Plus-Regel wird nicht nur in der Gastronomie eingeführt.

Die besonders ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus breitet sich rasant aus. Daher hat der Berliner Senat am Dienstag eine Ergänzung der bei den Bund-Länder-Beratungen vom 07. Januar beschlossenen Corona-Regeln vereinbart. Ab Sonnabend (15. Januar) ist das Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verpflichtend. Zudem wird bei Gastronomie, Kulturveranstaltungen und Sportevents die 2G-Plus-Regel eingeführt.

„Wir wollen, dass die Restaurants offen bleiben können. Wir haben dort viele Menschen, die zusammensitzen. Wir sind deshalb zum Schutz diesen heutigen Schritt gegangen“, erklärte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) nach der Senatssitzung. Mit seinen Regeln geht das Land Berlin über die Bund-Länder-Beschlüsse hinaus. Am Dienstagabend war die 7-Tage-Inzidenz in Berlin auf den neuen Höchststand von 737,2 geklettert. Nach Bremen ist die Hauptstadt somit das Bundesland mit dem zweithöchsten Wert.

FFP2-Pflicht im Nahverkehr

Wer in Berlin den öffentlichen Nahverkehr benutzen will, muss ab Sonnabend eine besser schützende FFP2-Maske tragen. Bislang war eine einfache medizinische Maske ausreichend. Bund und Länder hatten bei ihren Beratungen am vergangenen Freitag keine FFP2-Pflicht beschlossen; sie gaben lediglich die dringende Empfehlung, diese Masken beim Einkaufen oder in Verkehrsmitteln zu tragen.

An finanziell Bedürftige will das Land 1,4 Millionen FFP2-Masken kostenlos ausgeben. Laut Sozialverwaltung sollen diese über Bezirke, Wohnungslosenhilfe und Flüchtlingsheime verteilt werden. Einen Anspruch darauf sollen Bürger mit einem „Berlinpass“, den sie als Bezieher von Sozialhilfe und Grundsicherung bekommen, haben. Auch Bafög-Empfänger sowie Azubis, die Ausbildungsbeihilfe erhalten, können sich demnach kostenlose FFP2-Masken abholen. Dies soll unbürokratisch erfolgen.

2G-Plus bei Gastronomie und Veranstaltungen

Auch die 2G-Plus-Regelung geht über die von Bund und Ländern beschlossenen Schritte hinaus. Sie umfasst in Berlin neben dem Besuch von Restaurants, Kneipen und anderen gastronomischen Einrichtungen auch den Besuch von Kultur-, Freizeit- und Sportveranstaltungen sowie jegliche andere Veranstaltungen in geschlossenen Räumen.

Dabei gilt 2G-Plus ab zehn Teilnehmern. Zutritt erhält nur, wer neben Impfung oder Genesung (2G) ein tagesaktuelles Testergebnis vorweisen kann. Wer eine Auffrischungsimpfung erhalten hat, braucht keinen Test zu machen. Befreit von der Regelung sind Kinder unter 14 Jahren. Nicht betroffen ist außerdem die private Sportausübung im Verein oder in Fitnessstudios, wie Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) unterstrich.

Quarantäne-Verkürzung: Entscheidung des Bundesrats wird abgewartet

Noch nicht beschlossen wurde vom Senat die Verkürzung der Quarantänezeiten. Auf diese hatten sich Bund und Länder zunächst verständigt. Die verkürzte Quarantäne soll dazu beitragen, auch bei hohen Infektionszahlen die Arbeitsfähigkeit der systemrelevanten Infrastruktur zu sichern. Dazu gehören etwa das Gesundheitswesen, Polizei und Feuerwehr, Energie- oder Wasserversorgung.

Geplant ist, Kontaktpersonen von Corona-Infizierten künftig von der Quarantäne auszunehmen, wenn sie geboostert, frisch doppelt geimpft, geimpft und genesen oder frisch genesen sind. Als „frisch“ gilt ein Zeitraum von bis zu drei Monaten. Für alle Übrigen sollen Isolation oder Quarantäne in der Regel nach zehn Tagen enden, wenn sie sich nicht vorher „freitesten“ lassen. Das soll nach sieben Tagen möglich sein. Gote erklärte jedoch, dass erst eine bundesrechtliche Regelung geschaffen werden müsse. Am Freitag soll voraussichtlich der Bundesrat abstimmen. Anschließend könne der Senat am kommenden Dienstag einen Beschluss fassen, um ihn in Berliner Landesrecht zu überführen. Somit könne die Verkürzung am 22. Januar in Kraft treten. ph

Symbolbild: Redaktion