KleinmachnowPolitik

Bürgerhaushalt in Kleinmachnow

Im Januar startete der erste Bürgerhaushalt der Gemeinde. Für das Jahr 2018 steht den Kleinmachnowern ein Budget zur Verfügung, über dessen Einsatz sie durch das Einreichen von Vorschlägen aktiv mitbestimmen können. Bereits jetzt liegt die Zahl der Vorschläge im dreistelligen Bereich. Sie reichen von Projekten rund um den Bannwald, über das Anlegen von Einbahnstraßen bis zu mehr Spielplätzen für die Kinder. Einzusehen sind sie auf der Homepage der Gemeinde, ein eigens angelegter Button auf der Startseite führt sofort zu den Dokumenten.

Bei der Bürgerinformationsveranstaltung am 17. Januar erläuterte die zuständige Arbeitsgruppe interessierten Bürgern die Vorgehensweise des Bürgerhaushalts. Innerhalb von zwei Tagen wird der Vorschlag ausgewertet und entschieden, ob er zugelassen, in den Ausschüssen überprüft wird oder rechtlich nicht machbar ist. Jeder Vorschlag wird auf die Liste gesetzt. Die Begründungen würden weggelassen, weil es bei der Vielzahl der Vorschläge schlichtweg zu viel sei, erklärte Bürgermeister Michael Grubert. Genau das bemängelte jedoch ein Herr und schlug eine Kommentarfunktion im Internet vor, um beim Einreicher nachfragen zu können. Denn nicht immer geht aus dem Vorschlag allein hervor, welche Hintergründe er hat und warum er eingereicht wird. Tatsächlich könnte man damit Vorschlägen wie „Entfernung kommunistischer Straßennahmen und Wegebezeichnungen aus dem Stadtbild“ auf den Grund gehen. Die Kommentarfunktion hat die Gemeinde inzwischen eingeführt.

 

Text und Foto: neb