BVV Steglitz-Zehlendorf: Sechs statt vier Fraktionen

Die Würfel sind gefallen, die Stimmen ausgezählt: Zukünftig werden in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf sechs Parteien sitzen. FDP, Linke und AfD schafften den Sprung über die Drei-Prozent-Hürde, die Piraten scheiterten knapp. Die CDU musste hohe Verluste verkraften, während SPD und Grüne relativ stabil blieben.

Die CDU ist auch bei der diesjährigen Wahl mit 28,4 Prozent stärkste Kraft im Bezirk, gleichzeitig ist sie aber auch der große Verlierer. Elf Prozentpunkte verlor sie im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren. Für das schlechte Abschneiden ihrer Partei macht Spitzenkandidatin Cerstin Richter-Kotowski unter anderem die Bundespolitik verantwortlich. „Es war schwierig, bezirkspolitische Themen im Wahlkampf zu platzieren“, sagt sie. Dass sei sehr ungewöhnlich, da die Steglitz-­Zehlendorfer in der Vergangenheit sehr gut zwischen Bundes-, Landes- und Bezirkspolitik unterschieden hätten. „Es war unmöglich anzukommen gegen die schlechte Stimmung im Land“, so Richter-Kotowski.

Die Grünen verloren leicht an Stimmen und landeten bei 19,7 Prozent. Damit ist die Partei zufrieden, sagt Spitzenkandidatin ­Maren ­Schellenberg. „Was schmerzt ist, dass wir zwei Sitze weniger haben in der Bezirksverordnetenversammlung“, erklärt sie. Bisher waren die Grünen in einer Zählgemeinschaft mit der CDU, nun wolle man sowohl mit der CDU als auch mit der SPD Gespräche führen.

Ebenfalls leichte Verluste verzeichnete die SPD, die auf 22,6 Prozent der Stimmen kam. Für dessen Spitzenkandidat ­Michael ­Karnetzki ist klar: „Schwarz-Grün wurde abgewählt. Dieses Votum sollten CDU und Grüne bei der Entscheidung, ob sie mit ihrer hauchdünnen Mehrheit einfach so weiter machen wollen wie bisher, sehr genau überlegen.“

Die großen Sieger der Wahl sind die FDP mit 9,9 Prozent, die Linke mit 6,1 Prozent und die AfD mit 10,5 Prozent, die nun ins Parlament einziehen werden. Für die FDP ist es eine Rückkehr: „Unsere Erfahrungen aus den Jahren 2006 bis 2011 zeigen, dass man auch aus der Opposition heraus Dinge bewegen kann“, ist Rolf ­Breidenbach überzeugt.

Im Bezirksparlament erhält die CDU 17 Sitzplätze, die SPD 13, die Grünen elf, die AfD sechs, die FDP fünf und die Linke drei. Bei den Bezirksstadträten verliert die CDU einen Posten und kommt auf zwei, die SPD bekommt ebenfalls zwei, die Grünen einen. 

                Text: go, Foto: Claudia Hautumm/ Pixelio.de