Freibad GmbH in den Kommunalvertretungen

Was lange währt, wird gut. Hofft zumindest die Region in der Endlos-Debatte um das Freibad Kiebitzberge. Seit 2009 beraten die drei Orte Kleinmachnow, Teltow und Stahnsdorf über das kommunenübergreifende Projekt eines gemeinsam betriebenen Freibades. Schon seit Jahren bekommt die Öffentlichkeit zu hören, bis zum Herbst wäre die zu gründende Freibadgesellschaft unter Dach und Fach, um dann doch erneut verschoben zu werden. Auch die erforderliche Sanierung des Bades aus den Siebzigerjahren kommt damit nicht in Gang. Um Badbetrieb und Finanzierung der Sanierung zu sichern, muss eine gemeinsame Verantwortungsgrundlage geschaffen werden.

Jetzt wird es ernst. Im Herbst des vergangenen Jahres einigte man sich auf einen Dreistufenplan. Unter Mitwirkung der Kanzlei Dombert Rechtsanwälte und der PSPC GmbH steht nun Stufe 1 kurz vor Abschluss. Drei Aspekte gelten nunmehr als geklärt: Die Experten empfehlen als Organisationsmodell eine Gemeinsame Besitz-Betriebsgesellschaft aufgrund wirtschaftlicher Vorteilhaftigkeit. Als Rechtsform böte sich die flexible, privatrechtliche GmbH oder GmbH & Co.KG an, auch um Steuervorteile zu bekommen. Und Kleinmachnow soll als Eigentümerin das Grundstück des Freibades als Sacheinlage einbringen. Nachdem diese Empfehlungen der beratenden Fachleute in den Ausschüssen der drei Kommunen zu Beginn des neuen Jahres positiv aufgenommen wurden, steht die Drucksache nun auf den Tagesordnungen der Kommunalvertretungen. Als erstes werden am 25. Januar die Teltower Stadtverordneten darüber abstimmen. Es folgen dann die Gemeindevertretungen in Kleinmachnow am 9. Februar und in Stahnsdorf am 23. Februar.

Wenn die Gremien der Beschlussvorlage zustimmen – was als wahrscheinlich gilt –, dann muss Verfahrensstufe 2 abgearbeitet werden. Das heißt, sich verbindlich auf die Rechtsform einigen, Wirtschaftlichkeitsanalyse erstellen, Gesellschafteranteile festlegen, Vertrag ausarbeiten und behördliche Genehmigungen einholen.

Am Ende steht übrigens mal wieder: „Zielsetzung ist, zu einer Gesellschaftsgründung im Herbst 2012 zu kommen, so dass ab 2013 die Gesellschaft arbeitsfähig ist und ihren Betrieb aufnehmen kann.“ Wenn alle pünktlich abstimmen, dann könnte es diesmal sogar klappen. 90 000 Euro Beratungskosten werden voraussichtlich bis zur Gesellschaftsgründung anfallen.

Text/Foto: Jana Wierik