Runde 3 für die Gemeindevertreter in Stahnsdorf

In Stahnsdorf hat man sich auf den 14. Mai für die Fortsetzung der Gemeindevertreterversammlung geeinigt. Es ist bereits der dritte Termin in dieser Sitzungsfolge. Die Tagesordnungpunkte konnten sowohl bei dem regulären Termin am 19. April als auch bei der Fortsetzung am 23. April nicht vollständig abgehandelt werden.

Bereits bei der Gemeindevertreterversammlung am 19. April verbrachten interessierte Anwohner mehr Zeit vor der Tür als im Sitzungssaal. Ganze 14 Diskussionspunkte waren angesetzt, teilweise wurden die Anliegen bereits Monate vorher eingereicht und sollten noch konkretisiert werden, wie es beispielsweise beim Thema Flächenankauf für das Feuerwehrdepot der Fall war. Der lange Bericht der stellvertretenden Bürgermeisterin, die Bürgerfragestunde und der große Gesprächsbedarf bei Themen, die eigentlich im nichtöffentlichen Teil besprochen werden sollten, zogen die Sitzung so in die Länge, dass der öffentliche Teil nahezu unverrichteter Dinge abgebrochen werden musste. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hatten sich die Gemeindevertreter dann auf einen von drei möglichen  Nachfolgern für das Restaurant „Waldschänke“ geeinigt, wie später bekannt wurde.

Auch beim nachfolgenden Termin wenige Tage später gab es Probleme: Die Gemeindevertreter hatten offenbar wegen einer fehlenden Ladung zum Nachholtermin einen Verfahrensfehler in der regulären Sitzung festgestellt. Die Fraktionen ließen den Termin daraufhin bewusst platzen, indem sie sich mit lediglich 9 von 12 anwesenden Vertretern der Beschlussfähigkeit entzogen.

Dies sei geschehen „aus Sorge, rechtswidrige Beschlüsse zu fassen, die später beanstandet werden könnten“, so Heiko Spleet (SPD), auf dessen Antrag hin die Beschlussunfähigkeit festgestellt wurde. Eine Sondersitzung sollte es möglich machen, die offenen Punkte zu besprechen.

Nun stehen am 14. Mai insgesamt 15 Beschlusspunkte ohne Aussprache und 14 Beschlusspunte mit Aussprache auf der Tagesordnung. Es geht u.a. um die neue Kita im Gebiet Schmale Enden, die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Freiwillige Feuerwehr, die Machbarkeit eines Wochenmarktes im Ort und das neue Feuerwehrdepot. Zur Aussprache stehen die Kita-Satzung der Gemeinde, der Lärmschutz an der Biomalzspange, die Zukunft der „Waldschänke“ und die Abschussprämie für Wildschweine.

Text/ Foto: Redaktion TSB