Teltow: Höhere Kita-Beiträge

Ab 1. März soll der Teltower Thomas Lierath* für die Kita statt wie bisher 275 Euro nun 440 Euro monatlich als Beitragsgebühr zahlen. Grund für die Steigerung ist die Änderung der Kitabeitragsordnung, in der die Elternbeiträge gesetzlich verankert sind. Diese wurde unter Federführung von Bürgermeister Thomas Schmidt (SPD) eingebracht und auf der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Teltow (SVV) bei sechs Enthaltungen ohne Gegenstimme beschlossen.

Grund für die Änderung war ein Hinweis des Landkreises Potsdam-Mittelmark, dass die bisherige Beitragsordnung zu überarbeiten und den neuen Regelungen der Sozialgesetzgebung anzupassen sei. Das Kitagesetz des Landes Brandenburg schreibt vor, dass Elternbeiträge zu entrichten sind. Diese müssen aber „sozialverträglich gestaltet“ und nach Einkommen, Zahl der Kinder sowie dem Betreuungsumfang gestaffelt werden.

Geringverdiener in Teltow zahlen weniger Elternbeiträge für Kita

„Unsere Mindestbeiträge im unteren Einkommensbereich waren bisher höher als in der neuen Sozialgesetzgebung vorgeschrieben“, erklärt Solveig Haller, Leiterin des Kita-Eigenbetriebes der Stadt. In der neuen Beitragsordnung wurde der Mindestsatz deshalb von 40 Euro auf 15 Euro pro Monat gesenkt. „Gerade die unteren Einkommen werden durch die neue Beitragsordnung entlastet. Außerdem wurden die mittleren Einkommensgruppen bisher im Verhältnis zu den anderen prozentual höher herangezogen“, so Haller weiter.

Cornelia Jetsch*, deren Zwillinge demnächst wie ihre größere Tochter in die Kita gehen sollen, profitiert von der neuen Beitragsordnung. „Mit den alten Sätzen hätte es sich für mich bei drei Kindern gar nicht richtig gelohnt, arbeiten zu gehen“, sagt sie.

Teltower Eltern mit höheren Einkommen zahlen höhere Elternbeiträge

Doch des einen Freud‘ ist bekanntlich des anderen Leid. Der Höchstsatz in der neuen Beitragsordnung verdoppelt sich auf 550 Euro pro Monat, die Obergrenze des zu berücksichtigenden Bruttoeinkommens wurde von 93.000 Euro auf 177.000 Euro angehoben. Das bedeutet, dass auf Eltern, die bisher bereits den Höchstsatz gezahlt haben, teilweise erhebliche Beitragssteigerungen von bis zu 100 Prozent pro Kind zukommen. Die Kinderbetreuung in Teltow ist, wie in anderen Kommunen auch, ein Zuschussgeschäft. Zum Betreiben der kommunalen Kindertagesstätten erhält der Kita-Eigenbetrieb insgesamt 15 Millionen Euro pro Jahr, um die Kosten zu decken. Davon entfallen 6 Millionen Euro auf Zuschüsse durch das Land bzw. den Landkreis. Fast die gleiche Summe schießt die Stadt Teltow zu. Die Einnahmen aus den Elternbeiträgen liegen seit Jahren bei etwa 2,6 Millionen Euro. „Das Ziel von Mehreinnahmen durch die Elternbeiträge war kein Grund für die Veränderung der Beitragsordnung“, sagt Solveig Haller…

 

Den gesamten Bericht lesen Sie als Top-Thema in der März-Ausgabe des lokal.report.

 

Text: ste/ pi; Foto: pixabay.com